Haushalt 2017

„Über Geld spricht man nicht, man hat es.“ Wären wir alle Milliardäre, wie J. Paul Getty, von welchem dieses Zitat stammt, einer war oder wie der milliardenschwere Donald Trump einer ist, so hätten wir - die Stadt - gut lachen.

Die Verwaltung bekäme kurz mal einige Millionen und schon könnten alle städtischen Vorhaben in naher Zukunft umgesetzt werden. Leider sieht es anders aus. Die Stadt sitzt auf Schulden und muss mit dem ihr anvertrauten Geld sparsam haushalten. Wir schwimmen nicht wie Dagobert Duck im Geld. Mit einer pro Kopf Verschuldung von € 587 geht es uns trotzdem noch verhältnismäßig gut. Wir können am Gemeinwohl orientierte Aufgaben in 2017 anpacken.   

Und wenn wir Glück haben, finden wir im Gemeinderat eine Mehrheit für den Bau eines Bewegungsparks mit Fitnessgeräten für Jung und Alt. Wir haben diesen Antrag in der letzten Sitzung eingebracht.      

Das hängt auch davon ab, wie schwarz/grün im Land mit den Kommunen umgeht. Mit dem Griff in Gemeindekassen wird die Aufgabenerfüllung vor Ort nämlich erschwert. Wir haben in der Haushaltsberatung darauf hingewiesen, dass wir mit einem Sparkurs auf dem Rücken der Kommunen nicht einverstanden sind.

Anders als im Land, wo in Geheimabsprachen und Nebenabreden – trotz Transparenzabkommen – Finanzbeschlüsse gefasst wurden, wurde im Gemeinderat die solide Haushaltsplanung akkurat und offen dargelegt. Unserem Ersten Beigeordneten und den Beschäftigten der Verwaltung gebührt dafür unser Dank.


SPD Fraktion